• Eine Gruppe Jugendlicher steht an einer Wand. Im Vordergrund steht eine junge selbstbewusste Frau.
  • Junger Mann sitzt einsam in einer alten Bibliothek an einem Tisch und arbeitet ein Buch durch. Auf dem Tisch liegt zu seiner rechten Seite ein Stapel Bücher.
  • Ein behinderter Junge und ein Mädchen sitzen vor einem Computer. Hinter den beiden steht eine junge Frau.
  • Eine glückliche junge Familie mit Sohn und Tochter sitzt auf einem Sofa und schaut über die Rückenlehne ins Bild.
  • Zwei 16- bis 17-jährige männliche Auszubildende sitzen an einer Werkbank und bearbeiten ein metallisches Werkstück.
  • Fünfjähriges Mädchen hat bunte Farbklekse auf eine Papierplane gemalt.
  • Student und Studentinnen verschiedener Hautfarben sitzen in einer Bibliothek vor Computern.
  • Glücklicher Großvater sitzt mit seinen Enkelkindern auf einer weißen Holzbank.

Kabinett beschließt KJSG-Entwurf

Die Bundesregierung hat am 2. Dezember 2020 den Gesetzentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG-RegE) beschlossen. Dieser wird nun ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Der KJSG-RegE weist gegenüber dem Referentenentwurf Veränderungen auf, die zeigen zumindest ein Teil der u.a. in der AGJ-Stellungnahme „Was lange währt, wird endlich gut: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen“ eingebrachten Kritikpunkte aufgegriffen wurden. Auch wurde vom AGJ-Vorstand in seiner Sitzung am 3./4. Dezember 2020 als erfreulich bewertet, dass die u. a. von der AGJ in Parlamentarischen Gesprächen mit den Regierungsfraktionen eingebrachte Kritik zu Aufhebung der Dauerverbleibensanordung (§ 1696 BGB-RefE) Wirkung hatte.

Nach Informationen aus Regierungskreisen soll die erste Lesung im Bundestag des KJSG-RegE Ende Januar 2021 erfolgen. Eine erste Befassung des Bundesrats sei Mitte Februar 2021 geplant. Im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens sind weitere Änderungen der Regelungsvorschläge möglich. Die AGJ plant, sich in der zweiten Januarhälfte mit einer neuen Stellungnahme zum KJSG-RegE in den parlamentarischen Prozess einzubringen.